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Im Rahmen der bau_werk-Veranstaltungsreihe in Oldenburg
wird Frau Prof. Dipl.-Ing. Christa Reicher (Universität
Dortmund, Fachgebiet Städtebau und Bauleitplanung)
einen Vortrag mit dem Thema "Zukunftstfähige
Stadtplanung - Lust auf Wohnen in der Stadt" am 12.7.2006
in der Mohrmannhalle (Pferdemarkt) halten. Anschließend
ist Raum für Diskussionen gegeben.
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zur Thema - bau_werk-Homepage
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zum Thema - Lehrstuhl Prof. Reicher
Link
zum Thema - Pressemitteilung der Stadt
Das im Dezember 2004 vorgestellte Gutachten der CIMA Stadtmarketing
GmbH zur „Verträglichkeit der Ansiedlung eines
Shoppingcenters in Oldenburg“ ist auf den Internetseiten
der Stadt Oldenburg kürzlich wieder verfügbar
gemacht worden (als Kurzfassung). Link
zum Thema
Der Vortrag des Hildesheimer Prof. Dipl.-Ing.
Martin Thumm mit dem Thema "Wieviel Einkaufswelt
verträgt die Stadt? - Impulse und Störungen
des Urbanen." am 23.5. hat einen großen Besucherandrang
(100 Personen) im kleinen Vortragssaal des PFL, viele
Anregungen und begeisterte Zustimmung im Publikum ausgelöst.
Weder die eingeladene Lokalzeitung NWZ noch die Ratsmtglieder
der SPD- und FDP-Fraktion erschienen zu diesem Fachvortrag.
Weitere Informationen über den Vortrag von Prof.
Thumm werden demnächst hier ergänzt.
In der kommenden öffentlichen Ratssitzung am Montag,
26.6.2006, 18 Uhr (PFL, Peterstraße), wird der
Rat unter Tagesordnungspunkt 7 über die Bebauungsplanentwürfe
für das ECE-Center, den Umbau der Bremer Landesbank
und den Neubau des LzO-Stammhauses im Schloßareal
abstimmen. Mehrere Anfragen von Einwohnern werden zu
Beginn der Sitzung behandelt.
Link
zur Tagesordnung der Ratssitzung
Link
zum Antrag der Linkspartei für einen Bürgerhaushalt
Link
zur Anfrage der Grünen zu fehlenden Einwendungen
Link
zur Anfrage der Grünen zur Regionalverträglichkeit
Die Ratssitzung wird vom Lokalsender "oldenburg
eins" am Montag, 26.6.2006 ab 18.15 Uhr live übertragen.
Zu empfangen ist der Fernsehsender im Oldenburger Kabelnetz.
Die Sendung wird wiederholt am
26.6. von 22.00 - 0.15 Uhr,
27.6. von 18.15 - 20.30 Uhr,
27.6. von 22.00 - 0.15 Uhr.
Die Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen hat
zu den Bebauungsplanverfahren ECE/BLB/LzO in der letzten
Bauausschußsitzung am 19.6.2006 eine Pressemitteilung
herausgegeben. Die Presseerklärung ist hier abrufbar.
PDF-Download
Die verschobenen Beratungen über die Bebauungsplanentwürfe
zum
ECE-Center/LzO-Neubau/BLB sollen nunmehr am 19.6.2006
in einer öffentlichen Sitzung des Bauausschusses
erfolgen. In dieser Sitzung werden die Mitglieder des
Bauausschusses über die 600 Einwendungen entscheiden,
die im Rahmen der Auslegung der Bebauungsplanentwürfe
von Bürgerinnen und Bürgern eingereicht wurden.
Der Ausschuß kann zu der Entscheidung gelangen,
daß Änderungen an den
Bebauungsplänen erforderlich sind; er kann die
Planungen auch ablehnen oder zu der Empfehlung gelangen,
daß die Projekte unverändert als vorhabenbezogene
Bebauungspläne beschlossen werden sollen. Im letztgenannten
Fall wird der Rat auf der öffentlichen Ratssitzung
am Montag, 26.6.2006 im PFL entscheiden, ob eine ECE-Center-Ansiedlung
im Oldenburger Schloßareal kommen wird oder nicht.
Anläßlich der aktuellen Berichterstattung
in der NWZ hat die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung
eine Pressemitteilung herausgegeben, die hier als PDF-Download
zur Verfügung steht.
PDF Download
Neben den Mitgliedern der Ratsfraktionen der Linkspartei
und von Bündnis 90/Grüne werden nun auch die
Ratsfrauen und –herren der CDU geschlossen gegen
den ECE-Bebauungsplanentwurf stimmen. Diese Entscheidung
beruht auf einem einstimmigen Beschluß in der
CDU-Ratsfraktion. Hierzu erklärte der Fraktionsvorsitzende
in der NWZ vom 14.6.2006: „Die Verwaltung habe
bis auf marginale Korrekturen an Eingang und Fassade
die rund 1685 einzelnen Einwendungen von den rund 750
Bürgern und Institutionen zu 98 Prozent abgelehnt.
Die CDU sei mit diesem Vorgehen nicht einverstanden.“
Die Ansiedlung der ECE-„Schlossgalerie“,
die mit einem Satzungsbeschluß über die Bebauungsplanentwürfe
in der öffentlichen Ratssitzung am 26.6.2006 (im
PFL, Peterstraße, ab 18 Uhr) noch vor der Kommunalwahl
ein gutes Stück näherrücken könnte,
hängt nun am seidenen Faden: Die (bisherigen) Befürworter
des ECE-Projekts verfügen mit den Ratsmitgliedern
der SPD- und FDP-Fraktion, dem Vertreter der „Bürger
für Oldenburg“ (BfO) und dem Oberbürgermeister
Dietmar Schütz (SPD) nur über eine Einstimmen-Mehrheit
im Rat.
Die Ratsfraktionen und Ratsmitglieder können über
die folgenden Links zu den Kontaktdaten der Fraktionen
erreicht werden:
SPD-Fraktion
CDU-Fraktion
Fraktion
Bündnis 90 / Die Grünen
FDP-Fraktion
Fraktion
der Linkspartei
BFO
- Bürger für Oldenburg
PDF
Download - Ratsmitgliederverzeichnis
In der Reihe „VHS: Kommunalpolitik aktuell“
zeigt der Oldenburger Lokalsender O1 (zu empfangen im
Oldenburger Kabelnetz) das Studiogespräch zur Entwicklung
der Oldenburger Innenstadt und zu den ECE-Planungen.
Als Studiogäste eingeladen sind Walter Lück
(BI gegen Stadtzerstörung), Eva Müller-Meinhardt
(Architektin), Prof. Michael Wilkens (Architekt) und
Stadtbaurat Dr. Frank-Egon Pantel.
Oldenburg eins sendet am:
Donnerstag, 15.6.2006, 19.15 bis 20.45 Uhr und 23.15
bis 0.45 Uhr,
Sonntag, 18.6.2006, 15.15 bis 16.45 Uhr.
Die von Oberbürgermeister Dietmar Schütz
(SPD) angekündigte Debatte über die „Frage
der Zukunftsfähigkeit von Innenstädten“
(Pressemitteilung der Stadt) fiel in der öffentlichen
Veranstaltung am Montagabend äußerst mager
aus: Geboten wurde dem gut informierten Publikum leider
nur Altbekanntes – eine Zusammenfassung des CIMA-Verträglichkeitsgutachtens
2004, die Architekten-Entwürfe für das ECE-Center,
die zum Teil hilflos wirkende Darstellung eines Jury-Mitglieds
(Professor Dipl.-Ing. Hans Struhk war von den Bürgerprotesten
in der Veranstaltung sichtlich ergriffen) und die –
wie stets - gleichförmig vorgetragenen Positionen
von Stadtbaurat Dr. Pantel und Oberbürgermeister
Schütz.
Insgesamt zeigte das Podium nicht mehr als einen letzten
Rechtfertigungsversuch für die ECE-Planungen, die
keine Akzeptanz in der Oldenburger Bevölkerung
findet. Der in der Veranstaltung deutlich artikulierte
Unmut, zum Teil auch der Zorn einiger Anwesender, als
Bürger der Stadt nicht in den Planungsprozeß
einbezogen zu werden, stieß auf (traditionelles)
Unverständnis seitens der Verwaltungsspitze.
Der Diskussion hätte es gutgetan, wenn der Oberbürgermeister
souverän mit dem Gesprächsbedarf des Publikums
umgegangen wäre, der Folienpräsentationsteil
der Experten nicht als „Block“, sondern
in Einzelthemen mit anschließender Debatte organisiert
worden wäre und vor allem: wenn den gewichtigen
denkmalpflegerischen Bedenken der Bürgerinnen und
Bürger endlich mal konkrete Verbesserungen der
ECE-Planungen vorgestellt werden. Auf Rückfragen
zu planerischen Änderungen für die aktuell
anstehende Bauausschußsitzung aufgrund der zahlreichen
Einwendungen der Bürger wollte Stadtbaurat Dr.
Pantel keine Stellung beziehen („Ich möchte
dem Bauausschuß nicht vorgreifen.“). Über
die „Zukunftsfähigkeit der Innenstädte“
wurde leider nicht gesprochen.
Die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung
konnte die (medien-) öffentliche städtische
Veranstaltung diesmal leider nicht zu Dokumentationszwecken
filmen, da ihr dies von OB Dietmar Schütz untersagt
wurde.
Die verschobenen Beratungen über die Bebauungsplanentwürfe
zum ECE-Center/LzO-Neubau/Bremer Landesbank finden am
19.6.2006 ab 17 Uhr in einer gemeinsamen öffentlichen
Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses im Technischen
Rathaus, Industriestr.1, in der „Besprechungszone“,
Eingang E
(nicht wie sonst Eingang C) statt.
Unter Tagesordungspunkt 4 werden die vorhabenbezogenen
Bebauungsplanentwürfe für das Schloßareal
beraten, insbesondere der Abschluß des Durchführungsvertrages
zwischen Stadt und den Vorhabenträgern sowie die
Prüfung der Stellungnahmen der Bürgerinnen
und Bürger. Inzwischen ist die Zahl der eingegangenen
Einwendungen von der Stadt „nach oben“ korrigiert
worden: 784 Stellungnahmen liegen zu den Bebauungsplanentwürfen
Nr.18a-c vor, über die die Ratsmitglieder abzuwägen
haben, bevor ein Beschluß über die Pläne
erfolgen kann.
Das Stadtplanungsamt hat für diesen Abwägungsvorgang
die eingegangenen Stellungnahmen zusätzlich thematisch
zusammengefaßt, „Abwägungsvorschläge“
erarbeitet und „Prüfungsvorschläge“
(also Berücksichtigung oder keine Berücksichtigung
der Stellungnahme) vorgelegt. Diese Zusammenfassung
wird hier als pdf-Download zur Verfügung gestellt
(Quelle: Stadt Oldenburg, Vorlagen-Nr. 06/0400 zu TOP
4 für die öffentliche ASB-Sitzung am 19.6.2006).
PDF
Download - Abwägung Einwendungen ECE/LzO/BLB
(4,9 MB)
Gegenüber den Inhalten des ECE-Bebauungsplanentwurfs
zur Zeit der öffentlichen Auslegung wurden zwischenzeitlich
einzelne „redaktionelle Anpassungen“ vorgenommen.
Die fünf Änderungen betreffen u.a. eine Reduzierung
der Geschossflächenzahl. Nach Auffassung der Verwaltung
sei eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit
nach diesen Planänderungen nicht erforderlich.
Näheres läßt sich der Beschlussvorlage
der Verwaltung entnehmen.
Die Beschlussvorlagen der Verwaltung für die einzelnen
vorhabenbezogenen Bebauungspläne Schlossplatz/Berliner
Platz sind hier als pdf-Download abrufbar (Quelle: Stadt
Oldenburg, Vorlagen-Nr. 06/0400, 06/401, 06/402 zu TOP
4 für die öffentliche ASB-Sitzung am 19.6.2006).
PDF
Download - Ausschußvorlage ECE
PDF
Download - Ausschußvorlage LzO
PDF
Download - Ausschußvorlage BLB
Für die Ausschußsitzung haben die Vertreter
der Ratsfraktion Bündnis90/Grüne einen Antrag
zu den (möglicherweise künftigen) Werbeanlagen
im Schloßareal gestellt, der hier als PDF Download
abrufbar ist.
PDF
Download - Antrag Grüne
PDF
Download - Antrag Einwendungen
Das überparteiliche „Bündnis
lebenswerte Innenstadt“ lädt zu seiner Pressekonferenz
am 13.6.2006 um 14 Uhr im Schloßcafe des Oldenburger
Schlosses ein.
Vorgestellt wird das Modell der Oldenburger Innenstadt
der Architektur-Modellbauerin Gudrun Kühling, das
am Schlossplatz im Bereich des alten Hallenbades eine
neue Perspektive für eine alternative Nutzung des
bisher von der ECE beanspruchten Areals aufzeigt. Eine
Ausstellung des Alternativ-Modells ist geplant.
Die Presseeinladung steht hier als PDF-Download zur
Verfügung.
PDF
Download
Im PFL bietet die Stadt Oldenburg kurzfristig vor den
bevorstehenden Ratsentscheidungen eine öffentliche
Informationsveranstaltung am 12.6.2006 um 20 Uhr zu
den ECE-Planungen im Schloßareal an.
Als Experten vertreten sind bisher nach den Angaben
der Stadt der Braunschweiger Architekt Jürgen Friedemann
(KSP Engels und Zimmermann, Erstplazierter im begrenzten
Realisierungwettbewerb für die Oldenburger ECE-„Schlossgalerie“),
der Braunschweiger Professor Dipl. Ing. Hans Struhk,
Martin Kremming (CIMA-Stadtmarketing GmbH Lübeck),
Oberbürgermeister Dietmar Schütz (SPD) und
Stadtbaurat Dr. Frank Pantel.
Das Podium steht für Fragen zur Verfügung.
Die Pressemitteilung der Stadt vom 7.6.2006 hierzu ist
auf der Homepage der Stadt zu finden:
Link
zum Thema
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Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes bietet der CDU-Kreisverband
Oldenburg-Stadt ein Bürgerforum „Stadtentwicklung
und Bauen“ am 22.6.2006 um 19.30 Uhr im Hotel
Harmonie (Dragonerstraße 59) an. Bürgerinnen
und Bürger können zu dem Thema Stadtentwicklung
diskutieren. Inwieweit eine Anmeldung für die Veranstaltung
erforderlich ist, muß beim CDU-Kreisverband erfragt
werden.
Das überparteiliche "Bündnis lebenswerte Innenstadt"
(Gründungsmitglieder: Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung,
Dehoga, Kommunalpolitische Vereinigung, Ratsfraktion
Bündnis 90 / GRÜNE, Ratsfraktion der Linkspartei) bietet
am Dienstag, 23.5.2006 um 20 Uhr im Vortragssaal des
PFL (Peterstraße) eine städtebauliche Veranstaltung
und Diskussion zu den ECE-Einkaufscenter-Planungen an.
Für diese öffentliche Veranstaltung konnte Prof. Dipl.-Ing.
Martin Thumm gewonnen werden, der zum Thema
"Wieviel Einkaufswelt verträgt die Stadt? - Impulse
und Störungen des Urbanen."
referieren wird. Prof. Dipl.-Ing. Thumm lehrt an der
Fachhochschulde Hildesheim (Fakultät Bauwesen) in den
Fächern Baugeschichte und Denkmalpflege.
PDF
Download - Veranstaltungsplakat
Die Materialien und Meldungen zu den Bebauungsplanentwürfen
für das Schloßareal finden Sie nun hier:
Link zum Thema
- Planungen
Zum Thema ECE-Einkaufscenter
in Oldenburg diskutieren am Mittwoch, 10.5.2006 zwischen
13 und 14 Uhr in der Radiosendung "Nordwestradio
unterwegs" voraussichtlich folgende Gäste
live:
Gerlind Dinklage-Hallecker (Architektin), Walter Lück
(Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung),
Udo Reimann (Oldenburger Künstler), Paul Steden
(Oldenburger Kaufmann), Prof. Dipl.-Ing. Thumm (Fachhochschule
Hildesheim, Fakultät Bauwesen) sowie Vertreter
der Stadt Oldenburg und der ECE-Projektmanagementgesellschaft.
Die Sendung des Nordwestradios ist auf der Kabelfrequenz
103,9 (Oldenburg) oder als Livestream im Internet über
http://www.radiobremen.de/nordwestradio/
zu empfangen.
Auf vielfache Nachfrage hin:
Ob "ECE kommt", ob also die Planungen zum Neubau eines
Einkaufszentrums und des LzO-Gebäudes im Oldenburger
Schloßareal sowie zur Erweiterung der Bremer Landesbank
überhaupt realisiert werden können, entscheidet sich
frühestens in der kommenden öffentlichen Ratssitzung
am 29.5.2006 im PFL. Ob dieser von der Verwaltungsspitze
favorisierte Sitzungstermin für etwaige Beschlüsse für
oder gegen die ECE-Bebauungspläne mit Sicherheit eingehalten
werden kann, steht derzeit nicht fest.
Um ein Mißverständnis auszuräumen: Ob die Ansiedlung
eines ECE-Einkaufscenters im Schloßareal erfolgen wird,
entscheidet nicht der Oberbürgermeister allein (OB Schütz,
SPD, hat nur eine Stimme im Rat). Entscheidend ist vielmehr,
ob die Mehrheit der Ratsmitglieder bei der kommenden
Abstimmung über die Bebauungsplanentwürfe für diese
Bebauungspläne stimmen wird. Die politische Verantwortung
für die zukünftige Entwicklung des Oldenburger Schloßareals
liegt damit ganz überwiegend bei den einzelnen Ratsmitgliedern
und findet in ihrem Abstimmverhalten in der Ratssitzung
Ausdruck.
Die ursprünglich für den 4.5.2006 geplante
Sitzung des Bauausschusses wurde von der Verwaltung
auf den 18.5.2006 verlegt. Die Sitzung findet voraussichtlich
im Technischen Rathaus, Industriestraße 1, Eingang
C, 2.Stockwerk ab 17 Uhr statt.
Der Infostand des überparteilichen Bündnisses
lebenswerte Innenstadt war auch am letzten Samstag sehr
gut besucht und Anlaufstelle vieler Bürgerinnen
und Bürger, die sich über die Bebauungsplanentwürfe
zum ECE-Center, Umbau Bremer Landesbank und Neubau der
LzO informieren wollten. Mit starkem Interesse wurde
zur Kenntnis genommen, daß "ja noch gar nicht
alles gelaufen sei", weil der Oldenburger Rat erst
in der Sitzung Ende Mai für oder gegen die Bebauungsplanentwürfe
stimmen würde.
Das "Bündnis lebenswerte Innenstadt"
wird auch an den kommenden Samstagen am "Lefferseck"
in der Fußgängerzone zum Thema Center aufklären,
beraten und Infomaterial ausgeben.
Bild
zum Thema
In der bürgerZeitung Ausgabe 2 erschien der Leserbrief
"Verhindert das ECE" - ein Appell. Der Brief
ist hier als pdf-Downloaf abrufbar.
PDF
Download
Die häufigsten Fragen, die zum Bebauungsplanverfahren
in den letzten Tagen an die Bürgerinitiative gegen
Stadtzerstörung gerichtet wurden, betrafen den
Bereich "Einwendung gegen die geplanten Projekte
im Schloßareal - wer kann das?". Um Fehlinformationen
entgegenzuwirken, hier die wichtigsten Antworten:
Falsch ist die Auskunft, nur Oldenburger seien berechtigt,
Stellungnahmen im Bebauungsplanverfahren abgeben. Richtig
ist, jede und jeder kann Einwendungen an das Stadtplanungsamt
schicken, ob aus Bremen, Rastede oder Bielefeld.
.
Falsch ist die Auskunft, man könne keine weiteren
Anregungen mehr nachreichen, wenn man schon eine Stellungnahme
geschrieben hat. Richtig ist, daß jede und jeder
berechtigt ist, seine Anregungen und Bedenkungen zu
ergänzen. Ergänzende Stellungnahmen sind zu
berücksichtigen, solange sie am 21.4.2006 beim
Stadtplanungsamt eingehen.
Falsch ist das Gerücht, Stellungnahmen könnten
nur von Juristen und Verbänden vernünftig
verfasst werden. Richtig ist, daß der Gesetzgeber
gerade die Beteiligung der Bürger im Bebauungsplanverfahren
stärken will. Die eigene Meinung zu einem Bauprojekt
kann schriftlich eingereicht oder mündlich (zur
Niederschrift) beim Stadtplanungsamt abgeben werden.
Für weitere Fragen steht auch der Infostand des
überparteilichen "Bündnis lebenswerte
Innenstadt" an den nächsten Samstagen in der
Fußgängerzone ("Lefferseck") zur
Verfügung.
Das "Bündnis lebenswerte Innenstadt",
in dem sich Bürgerinnen und Bürger sowie Parteien
und Vereinigungen (u.a. Die Grünen, Kommunalpolitische
Vereinigung der CDU, PDS/Linkspartei, Bürgerinitiative
gegen Stadtzerstörung) zusammengeschlossen haben,
hat das zweite bürgerBlatt herausgegeben: zentrales
Thema ist der Entwurf des Bebauungsplans für das
Schloßareal - und in welche Widersprüche
sich die Verwaltungsspitze verwickelt.
Wer keine gedruckte Version erhalten hat, kann sich
das neue bürgerBlatt hier als pdf herunterladen,
ausdrucken und weitergeben.
bürgerBlatt
Die bürgerZeitung ist - entgegen allen Gerüchten
- nicht als Postwurfsendung in die Briefkästen
der Oldenburger Bürgerinnen und Bürger gelangt.
Dies wäre schlichtweg unbezahlbar. Die Bürgerinitiative
gegen Stadtzerstörung dankt an dieser Stelle den
zahlreichen Helferinnen und Helfern, die bei Wind und
Wetter die Zeitung verteilt haben.
In der kommenden öffentlichen Bauausschußsitzung
am 1.12.2005, die gemeinsam mit dem Wirtschaftsförderungs-
sowie dem Umweltausschuß stattfindet, wird die
Verwaltung unter TOP 6 über die Grundzüge
der Planung in Sachen ECE-Ansiedlung berichten und das
weitere Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung
am bevorstehenden Bebauungsplanverfahren erläutern.
In dieser Sitzung stehen noch weitere großflächige
Einzelhandelsprojekte zur Beratung an:
Aufstellung des Bebauungsplans für die IKEA-Ansiedlung
mit ca. 40.000 qm Gesamt-Verkaufsfläche; Aufstellung
des Bebauungsplans für die Kaufland-Ansiedlung
(Discounter/SB-Warenhaus) am ehemaligen VfB-Stadion
mit mindestens 3000 qm Verkaufsfläche. Zudem werden
die Grundzüge des Einzelhandels-Entwicklungskonzepts
vorgestellt.
Der Bauausschuß tagt öffentlich im Kleinen
Festsaal der Weser-Ems-Halle am Europaplatz ab 17 Uhr.
Link
zum Thema - Bauausschuß-Tagesordnung
Die ursprünglich für den 1.12.2005 angesetzte
Beratung über die Ansiedlung IKEA/Fachmarktzentrum
wird voraussichtlich am 16.12.2005 in einer gemeinsamen
Sitzung des Bau-, Wirtschaftsförderungs- und Umweltausschusses
stattfinden.
In Schweinfurt ist das Bürgerbegehren mit einer
komplexen Fragestellung "Sind Sie für die
Errichtung eines Einkaufs-Centers innerhalb der historischen
Stadtmauern... ?"(Auszug), das sich gegen ein geplantes
ECE-Center außerhalb der Innenstadt richtet, Anfang
August erfolgreich eingereicht und numehr am 1.9.2005
auch einstimmig (!) durch den Schweinfurter Stadtrat
zugelassen worden. Voraussichtlich schon am 23.10. können
die Schweinfurter in einem Bürgerentscheid über
den Bau des ECE-Centers abstimmen, so meldet der Bayrische
Rundfunk.
Weitere Informationen auf der Homepage der Initiatoren:
www.schweinfurt-freut-sich.de
Das überparteiliche Oldenburger "Bündnis
lebenswerte Innenstadt" hat am 13.8.2005 das erste
bürgerBlatt mit Informationen aus dem Bündnis
herausgegeben und bereits zwei gut besuchte Infostände
in der Fußgängerzone veranstaltet.
Das Blatt wird hier als Download zur Verfügung
gestellt.
PDF
Download
Der Weser-Kurier veröffentlichte am 13.6.2005 ein
Interview mit Oberbürgermeister Schütz zur
Attraktivitätssteigerung Oldenburgs. Hierdurch
veranlaßt schrieb ein Bremer Bürger an Herrn
Schütz. Der Brief vom 26.6. kann hier als pdf-Download
abgerufen werden. Der Verfasser ist bekannt und mit
der Veröffentlichung auf dieser Internetseite einverstanden.
PDF
Download - Leserbrief
Die Cellesche Zeitung meldete in den letzten Tagen,
zwischen der Stadt Celle und ECE Projektmanagement sei
eine Entwicklungsvereinbarung geschlossen worden. Demnach
soll in den nächsten zwei Jahren im Osten der Celler
Altstadt, deren Attraktion der restaurierte Fachwerkhäuserbestand
ist, ein ECE-Einkaufszentrum mit maximal 20.000 qm Verkaufsfläche
geplant werden. Zuvor waren Gutachten durch GfK Prisma
erstellt worden, die der Stadt eine Zentralitätserhöhung
durch Ansiedlung bestimmter Kundenmagneten empfohlen
haben sollen.
Örtlicher Einzelhandel und Vertreter der Wirtschaftsverbände
sprachen sich vehement gegen das ECE-Projekt aus und
werben für die Bildung einer eigenen Investorengruppe.
Die Stadt gibt der Celler Kaufmannschaft bis Ende Januar
2006 Zeit, eigene Nutzungskonzepte für die Innenstadt
vorzulegen. Der konkurrierende Entwurf der Kaufleute
soll dann ebenso wie das ECE-Projekt gutachterlich bewertet
werden, um eine Entscheidung des Rates für die
eine oder die andere Planung zu ermöglichen.
Link
zum Thema
In der Juli-Ausgabe (2005) des Deutschen Architektenblattes
ist die kritische Glosse "Verkaufen Sie!"
des Architekten Gerhard Krenz über die Ansiedlung
eines Einkaufszentrums in der Hamelner Altstadt veröffentlicht.
Krenz spricht in seinem Aufsatz problematische politische
Strukturen an und berichtet u.a. über vertraglich
zugesicherte Rechte, die ECE Einfluß auf Sondernutzungen
im öffentlichen Raum vor dem Einkaufszentrum in
Hameln sichern sollen.
Auf den Internetseiten der niedersächsischen Architektenkammer
steht der Artikel "Verkaufen Sie!" des Hamelner
Architekten Gerhard Krenz als Download zur Verfügung.
Link
zum Thema - Artikel von Gerhard Krenz
Weitere Informationen zum Bebauungsplan für die
"Stadtgalerie Hameln" auf den Internetseiten
der Stadt Hameln.
Link
zum Thema - Bebauungsplan Hameln
In der Juli-Ausgabe (2005) des Deutschen Architektenblattes
ist der Aufsatz "Überlegungen zur harmonischen
Integration der großen ,Stadtgalerie' in die Bau-
und Raumstruktur" des Architekten Prof. Friedrich
Spengelin als Gegenposition zum kritischen Aufsatz von
Architekt Krenz über das Hamelner ECE erschienen.
Professor Spengelin ist nach eigenen Angaben von der
Stadt Hameln mit der Beratungstätigkeit bei der
Gestaltung des ECE-Gebäudes beauftragt worden.
Auf den Internetseiten der niedersächsischen Architektenkammer
steht der Artikel von Architekt Prof. Friedrich Spengelin
als Download zur Verfügung.
Link
zum Thema - Artikel von Prof. Spengelin
Im Weser-Kurier erschien am 13.6.2005 ein Interview
mit Oberbürgermeister Dietmar Schütz zur Attraktivitätssteigerung
Oldenburgs, in dem die Projekte Fußgängerzonenmodernisierung,
ECE-Einkaufszentrum und Metropolregion Bremen/Oldenburg
angesprochen wurden. Ein Leserbrief, der hierzu veröffentlicht
worden ist, kann hier abgerufen werden
PDF Download
An der vom überparteilichen „Bündnis
lebenswerte Innenstadt“ im Alten Gymnasium veranstalteten
Podiumsdiskussion mit dem Leitgedanken „Kein Koloss
am Schloß“ beteiligten sich die 130 Bürgerinnen
und Bürger rege. Nach dem einführenden Referat
des Oldenburger Architekten Peter Salomon zum KSP-Entwurf
eines Center-Neubaus stellte Prof. Dr. Beckmann (FH
Oldenburg) seine übergeordnete städtebauliche
Bewertung zur Entwicklung des Schloßareals und
der Innenstadt dar. Joachim Boller (grüne Ratsfraktion,
Siegen) berichtete von der Realisierungsphase und den
Auswirkungen der innerstädtischen ECE-Einkaufscenteransiedlung
in Siegen; über die Entwicklung und Hintergründe
in Münster, wo eine ECE-Ansiedlung verhindert wurde,
referierte Peter Verfürth (ehemaliger baupolitischer
Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Münster). Hans-Jochen
Spanhake und die Oldenburger Ratsmitglieder Hans-Henning
Adler (PDS) und Andreas Siek (Bündnis90/Grüne)
ergänzten die Referate mit weiteren Details zur
Oldenburger Planung.
In der Diskussion wurde neben der geplanten städtebaulichen
Entwicklung des Schloßareals heftig kritisiert,
daß trotz Einladung kein Vertreter der Oldenburger
Medien erschienen ist.
Weitere Informationen zu den Referaten der Podiumsgäste
werden hier demnächst eingestellt.
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Das überparteiliche Bündnis lebenswerte Innenstadt,
dem die BI gegen Stadtzerstörung angehört,
veranstaltet am Donnerstag, den 9.6.2005 ab 19.30 Uhr
eine öffentliche Podiumsdiskussion in der Aula
des Alten Gymnasiums (Theaterwall 11). Unter dem Leitgedanken
"Kein Koloss am Schloss" wollen Podiumsgäste
insbesondere über die Ergebnisse des begrenzten
Realisierungswettbewerbs zum geplanten Einkaufscenter-Neubau
debattieren. Als Teilnehmer konnten gewonnen werden:
Prof. Dr. Beckmann (FH Oldenburg), Architekt Peter Salomon
(Oldenburg), Ratsherr Joachim Bolter (grüne Ratsfraktion,
Siegen), Malermeister Peter Verfürth (ehem. CDU-Ratsfraktion,
Münster). Als weitere Gesprächspartner stehen
die Oldenburger Hans-Jochen Spanhake, Hans-Henning Adler
(Ratsherr, PDS) und Andreas Siek (Ratsherr, Grüne)
zur Verfügung.
PDF
Download - Einladung Podiumsdiskussion
Die Arbeiten der Architekten aus dem begrenzten Realisierungswettbewerb
können ab Samstag, 28.5., bis zum 10.6. in der
ehemaligen Landeszentralbank (Kasinoplatz, schräg
ggü. der Lamberti-Kirche) besichtigt werden. Die
Räume haben - außer Montags - von 11 bis
17 Uhr geöffnet.
Im begrenzten Realisierungswettbewerb für den Neubau
des Einkaufscenters gegenüber dem Schloß
hat das Preisgericht die Arbeit des Architektenbüros
KSP Engel & Zimmermann (Niederlassung Braunschweig)
mit dem 1.Platz ausgezeichnet. Der Gebäudekomplex
mit einer Bruttogeschoßfläche - also nicht
nur der reinen Verkaufsfläche - von ungefähr
28.000 qm soll neben Untergeschoß fünf Stockwerke
erhalten und damit eine Höhe von ca. 18,5 m erreichen.
Im Parkhaus, das über eine Spindel via Mühlenstraße
erschlossen werden soll, sind im Entwurf 518 Stellplätze
vorgesehen. Das Architektenbüro KSP Engel &
Zimmermann hat bereits am Wettbewerb für das ECE-Center
in Braunschweig teilgenommen.
Link
zum Thema
In der Pressemitteilung des Bündnisses lebenswerte
Innenstadt wird der Beschluß des Verwaltungsgerichts
Oldenburg in Sachen Bürgerbegehren stark kritisiert.
Die Mitglieder des überparteilichen Bündnisses,
dem bisher u.a. die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung,
die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU, die Ratsfraktionen
von PDS und Bündnis 90/Die Grünen und der
Dehoga-Stadtverband angehören, unterstützen
die Beschwerde der Vertreter des Bürgerbegehrens
beim OVG Lüneburg nachdrücklich.
PDF
Download
Da der Kaufpreis für das alte Hallenbad-Grundstück
Berliner Platz, das von ECE bzw. der PANTA 29. Grundstücksgesellschaft
GmbH & Co KG erworben wurde, nicht in 2005 gezahlt
wird, muß die Stadt nunmehr einen Kredit über
3,9 Mill. Euro aufnehmen. Laut der Beschlußvorlage
für die öffentliche Ratssitzung am 30.5.2005
ist die Kreditaufnahme notwendig, um die Investitionskosten
für den Neubau des Olantis Huntebades zu decken.
Ursprünglich war hierfür eine (Teil-) Finanzierung
durch die erwarteten Einnahmen in Höhe von 3,9
Mill. aus dem Grundstücksverkauf an ECE/PANTA geplant.
Für den Eigenbetrieb Bäder ergeben sich aufgrund
dieser Kreditaufnahme jetzt Mehrausgaben durch zusätzliche
Zinsaufwendungen in Höhe von ca. 138.000 Euro.
Die Beschlußvorlage (Quelle: Stadt Oldenburg,
TOP 11, Vorlagen-Nr.05/0377 vom 27.4.2005) steht hier
als pdf-Download zur Verfügung.
PDF
Download - Beschlußvorlage
Ein rotes Stoppschild mit der Aufschrift "Stopping
Center - Oldenburger gegen ein seelenloses Shoppingcenter"
prägte vor allem die Schaufenster der Oldenburger
Innenstadt, aber auch manch andere Hausfassade oder
Autoscheibe. Als Protest gegen die beabsichtigte ECE-Ansiedlung
neben dem Schloß ersann die Kaufmannschaft das
Stoppschild, entwarf Plakate mit kritischen Statements
und hängte sich all dies in die Fenster. Der so
sichtbar gemachte Protest schwand erst nach der Dezember-Ratssitzung
allmählich aus den Schaufenstern, vereinzelt findet
man aber auch heute das signalrote "Stopping Center"
an Wohnungen und Geschäften.
Die verschiedenen Plakate und Transparente dieses Protests
sind hier als Auswahl auf einigen Fotos dokumentiert.
Fotos
zum Thema
Nach mehrwöchigen Gesprächen im Kreise der
Gründungsmitglieder hat sich das überparteiliche
"Bündnis lebenswerte Innenstadt" konstituiert.
Die gemeinsame Arbeit befaßt sich mit der städtebaulichen
Kritik einer großflächigen Einkaufscenter-Ansiedlung
neben dem Schloß und der Entwicklung von Vorschlägen
für die künftige Oldenburger Innenstadt. Zu
den Gründungsmitgliedern gehören: grüne
Ratsfraktion, Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung,
Dehoga-Stadtverband, Kommunalpolitische Vereinigung
der CDU, PDS-Ratsfraktion und einzelne Oldenburger Bürger.
Die erste Pressemitteilung des Bündnisses vom 14.4.2005
ist hier als pdf-download abrufbar.
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Die grüne Ratsfraktion hatte am 22.12. Kommunalaufsichtsbeschwerde
gegen die Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
vom 29.11. (Einleitungsbeschluß für den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan ECE) und 20.12. (Feststellung der Innenstadtverträglichkeit
aufgrund des CIMA-Gutachtens) sowie gegen den Ratsbeschluß
vom 20.12. und die verweigerte Vorlage des ECE-Grundstückskaufvertrags
eingelegt. Nachdem die Stadt Oldenburg einen längeren
Zeitraum für ihre Stellungnahme beansprucht hat,
liegt seit dem 7.4.2005 nun die Entscheidung der Kommunalaufsicht
(vormals Bezirksregerung, heute nds. Innenministerium)
vor. Die Behörde sieht "keine Veranlassung"
kommunalaufsichtlich tätig zu werden. Nach Auffassung
des Innenministeriums seien die Beschlussvorlagen zur
Vorbereitung der Entscheidungen stets "rechtzeitig
und vollständig" allen Ratsnmitgliedern zugesandt
worden; im übrigen werde die Rechtsauffassung der
Stadt geteilt.
Weitere Informationen folgen
in Kürze.
Die Ratsfraktion der PDS hat eine Stellungnahme zum
eingereichten Bürgerbegehren veröffentlicht. Die Pressemitteilung
kann hier abgerufen werden.
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13.290 gültige Unterschriften
ausgezählt.
Die formlose Unterschriftensammlung, die für kurze
Zeit im September vor der Ratssitzung am 27.9. von Frau
Ursula Flörcken durchgeführt wurde, ergab:
4236 Unterzeichner - darunter auch auswärtige Besucher
der Stadt - sprechen sich für den Erhalt der Eigenart
und Besonderheit des Oldenburger Stadtbildes und gegen
ein ECE-Center aus. Diese Unterschriften wurden mit
einer Petition nach Artikel 17 des Grundgesetzes und
Artikel 3 der niedersächsischen Verfassung an den
Rat der Stadt Oldenburg übergeben. Anfang November
antwortete Oberbürgermeister Schütz auf die
Petition. Die beiden Schreiben sind hier als Download
zur Verfügung gestellt.
Petition|Antwort
Aufgrund
vielfacher Anfragen in den letzten Tagen, was mit den
Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens geschehe,
die in der Eile des letzten Wochenendes nicht mehr rechtzeitig
abgegeben bzw. zurückgeholt werden konnten: Die
Initiatoren bitten alle Bürgerinnen und Bürger,
ihre Listen mit persönlichen Daten sorgfältig
zu vernichten und nicht einfach ins Altpapier zu werfen.
Unterschriftenlisten eines Bürgerbegehrens können
leider nicht an die Stadt nachgereicht werden.
Die Presseerklärung von Bündnis
90/Die Grünen zur Einreichung des Bürgerbegehrens
finden Sie hier.
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Eine Bürgerinitiative in
Klagenfurt fand das Wort des amerikanischen Architekten
Jon Jerde auf.
Jon Jerde aus Los Angeles gilt weltweit als wohl erfolgreichster
Architekt für Einkaufs- und Erlebniszentren. Der
Visionär von Einkaufsstädten plante u.a. die
Mall of America (Bloomington, Minnesota), die Shopping-Arkade
Beursplein (Rotterdam) und das West End City Center
(Budapest).
Jon
Jerde Zitat
Am Freitag, 10.12. wird ein Informationsstand
zum Bürgerbegehren
im Supermarkt am Scheideweg/Ecke Kreyenstraße
ab 15 Uhr vor Ort sein.
Am Samstag, 11.12. werden Informationsstände zum
Bürgerbegehren an folgenden Orten in Oldenburg
zu finden sein:
Ab 10 Uhr: Supermarkt extra, Alter Postweg 125 in Kreyenbrück.
Ab 11 Uhr: in der Fußgängerzone Lange Straße/Eingang
Leffers mit dem Baumasse-Modell.
Ab 11 Uhr: Supermarkt am Scheideweg/Ecke Kreyenstraße.
Bürgerinnen und Bürger können an diesen
Ständen auch ihre privat gesammelten Unterschriftenlisten
abgeben!
Der Vertreter der "Bürger für Oldenburg"
(BFO), Ratsherr Franz Norrenbrock, hat in einer am 22.
November 2001 getroffenen Vereinbarung mit den Fraktions-
und Parteispitzen von SPD und FDP grundsätzliche
Aussagen zur Gestaltung des Schloßareals getroffen.
Aktuell meldet die BFO, daß die Planungen zum
Schloßareal Oldenburgs "in enger Abstimmung
mit den betroffenen Kreisen und insbesondere mit der
Kaufmannschaft erfolgen solle". Näheres finden
Sie auf der Internetseite der BFO.
Aktuell|
Vereinbarung
Die PDS hat zu den Inhalten des CIMA-Gutachtens am 6.12.2004
eine Presseerklärung herausgegeben. Die dort zitierten
Seitenzahlen beziehen sich auf die ungekürzte Fasung
des Gutachtens. Die Pressemitteilung ist hier als Download
verfügbar.
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Das Gutachterbüro CIMA hat das weit über 100
Seiten fassende Verträglichkeitsgutachten für
das beabsichtigte ECE-Einkaufszentrum spätestens
am 2./3.12. beim Auftraggeber, der Stadt Oldenburg,
eingereicht. CIMA überreichte zu diesem Fertigstellungstermin
ausschließlich der Stadt Oldenburg 5 gedruckte
Exemplare. Am Samstag, 4.12., erschien ein "Exklusivbericht"
in der Nordwestzeitung, für den aus dem CIMA-Gutachten
zitiert wurde. Die Ratsvertreter im Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuß
erhielten das CIMA-Gutachten am Sonntag, 5.12. - teilweise
gegen abend - durch einen Boten der Stadt zugestellt.
Diese Ratsvertreter werden bereits am Montag, 6.12.,
um 17 Uhr in einer öffentlichen Sondersitzung darüber
diskutieren, ob die Verträglichkeit festgestellt
werden kann. Die Initiative hat zu diesem Verfahren,
das durch die Verwaltungsspitze initiiert wurde, bereits
am 2.12. eine Pressemitteilung herausgegeben. Die Presseerklärung
finden Sie hier.
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Die grüne Ratsfraktion beanstandet das Prozedere,
mit dem die Entscheidungsträger dieser Stadt -
die Ratsvertreter - unter Zeitdruck gesetzt werden,
indem das Verträglichkeitsgutachten einen Tag vor
dem Beratungstermin erst den Ratsmitgliedern in den
Ausschüssen übersandt wird. Die Presseerklärung
der grünen Ratsfraktion finden Sie hier.
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Die BI gegen Stadtzerstörung wird am Mittwoch,
1.12. in der Zeit von 11.30-14 Uhr ihren Unterschriftenstand
in der in der Fußgängerzone Lange Straße/Eingang
Leffers haben und das Modell ausstellen.
Am Samstag, den 4.12. wird die BI gegen Stadtzerstörung
gemeinsam mit unterstützenden Initiativen Unterschriften-
und Informationsstände an folgenden Orten in Oldenburg
haben:
11-15 Uhr: in der Fußgängerzone Lange Straße/
Eingang Leffers mit Ausstellung des Modells.
10-14 Uhr: im Supermarkt extra, Alter Postweg 125 in
Kreyenbrück.
10-14 Uhr: im Supermarkt aktiv+irma, Bremer Straße
48.
9.30-13 Uhr: im Supermarkt aktiv+irma, Alexanderstraße
170.
Bürgerinnen und Bürger können an diesen
Ständen auch ihre privat gesammelten Unterschriftenlisten
abgeben.
Hühnchen trifft auf dem Bauernhof Schweinchen und
sagt: "Aber Schweinchen, was hast du für ein
trauriges Gesicht?"- "Wie sollte ich nicht
traurig sein," sagt Schweinchen, "alle wollen
mir an den Schinken." Darauf meint Hühnchen:
"Dieses Problem habe ich nicht. Ich lege jeden
Tag ein Ei und die Leute sind glücklich und lassen
mich leben. Aber da fällt mir etwas ein: Bacon
and Egg ist zur Zeit in Mode; laß uns doch kooperieren."
- "Au fein," sagt Schweinchen und läuft
fröhlich davon, kommt aber nach zehn Minuten zurück
und sagt: "Ach, Hühnchen, ich hab mir das
alles noch einmal durch den Kopf gehen lassen. Du legst
jeden Tag ein Ei und bleibst am Leben. Mich aber werden
sie schlachten müssen, um an den Schinken zu kommen."
- "Nun ja," sagt Hühnchen, "so ist
das nun einmal beim Kooperieren: einer muß dran
glauben."
Eine Bremerin, die mit ihrem Mann regelmäßig
die Oldenburger Innenstadt besucht, schildert in diesem
Brief an den Mitinitiator des Bürgerbegehrens ihre
Sicht der Dinge.
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Walter Lück, ehemaliger Ratsherr der SPD-Ratsfraktion
Oldenburg und Mitinitiator des laufenden Bürgerbegehrens,
hat in einer Pressemitteilung vom 28.11.2004 seinen
Austritt nach vierzigjähriger Mitgliedschaft aus
der SPD bekannt gegeben. Da Oberbürgermeister Dietmar
Schütz (SPD) und SPD-Fraktionschef Dr. Knake "seit
Beginn der Ratsperiode keine Gelegenheit scheuen, den
Bürgerwillen zu mißachten" und nun versuchen,
"für die Ansiedlung eines ECE-Centers Fakten
zu schaffen, um das laufende Bürgerbegehren auszubremsen
und eine ausreichende öffentliche Diskussion des
Verträglichkeitsgutachtens zu unterlaufen, obwohl
die große Mehrheit der Oldenburger dieses Vorhaben
vehement ablehnt", habe er sich zu diesem Schritt
entschlossen.
Austrittserklärung
Die Verwaltungsspitze
wird das Verträglichkeitsgutachten der CIMA in
öffentlicher Sitzung am 6.12. ab 17 Uhr den Ratsvertretern
im Wirtschaftsförderungsausschuß vorstellen.
Die Ausschußmitglieder werden in einem vorbereitenden
Beschluß über die Feststellung der Innenstadtverträglichkeit
eines Shoppingcenters entscheiden müssen. Die Sitzung
wird laut Ankündigung von Stadtbaurat Dr.Pantel
gemeinsam mit den Mitgliedern des Bauausschusses erfolgen.
Die Tagesordnung finden Sie hier
Link
zum Thema
Der Lokalsender Oldenburg 1 wird heute, 29.11., ab 18
Uhr die Ratssitzung live übertragen. Zu Beginn
der Ratssitzung wird eine Einwohnerfrage an OB Schütz
gestellt.
Radio Bremen wird den bereits angekündigten Fernsehbericht
über das geplante ECE-Einkaufscenter und das Bürgerbegehren
nunmehr heute in der Sendung "buten und binnen"
ab 19.20 Uhr übertragen. Der Fernsehsender ist
abends über Kabel zu empfangen.
Die BI gegen Stadtzerstörung und unterstützende
Initiativen werden am Samstag, 27.11. in der Zeit von
11-14 Uhr Unterschriften- und Informationsstände
an folgenden Orten in Oldenburg haben:
In der Fußgängerzone Lange Straße/
Eingang Leffers mit Ausstellung des Modells.
Supermarkt aktiv+irma, Giesenweg 1 / Klingenbergstraße.
Supermarkt aktiv+irma, Bremer Straße 48.
Supermarkt aktiv+irma, Alexanderstraße 170.
Weitere Straßen, an denen Sie sich in die Unterschriftenlisten
für das Bürgerbegehren Schloßareal Oldenburg
eintragen können, finden Sie in der weiter unten
stehenden Meldung.
Am Dienstag, 30.11. wird die BI gegen Stadtzerstörung
ihren Unterschriften- und Informationsstand im Mensa-Foyer
an der Universität Uhlhornsweg in der Zeit von
11 - 15 Uhr aufbauen.
Damit die BI eine Zwischenzählung durchführen
kann, werden alle privaten Sammler gebeten, die Listen,
die NICHT in den Geschäften, Kneipen oder Arztpraxen
ausliegen, bis zum 7.12. zurück ans Fotostudio
Schmidt, Gaststraße 15, zu geben. Das gilt auch
für Listen, die noch nicht voll sind.
Unterschriftenlisten können auch in die Hausbriefkästen
der Vertretungsberechtigten Walter Lück, Shenja
Schillgalis und Ursula Flörcken eingeworfen oder
an diese per Post verschickt werden. Die Anschriften
finden Sie am Ende des Textes des Bürgerbegehren-Formulars.
Außerdem kann man die Listen an unsere Unterschriftenstände,
die hier im Internet angekündigt werden, zurückbringen.
Geben Sie Personen, die sich hierfür nicht schriftlich
legitimieren können, keine ausgefüllten Unterschriftenlisten
heraus.
Die Erklärungen des
Stadtbaudezernenten Dr. Pantel und der Ratsvertreter
von SPD und FDP in der gestrigen Bauausschußsitzung
führten zu einem Aufschrei der anwesenden Bürgerinnen
und Bürger und heftiger Debatte. Dessen ungeachtet
stimmten die Ratsvertreter der SPD (Bauausschuß-Sprecher
Werner Kaps, Fraktionsvorsitzender Dr. Knake, Erster
Bürgermeister Alfred Nehring und Ratsfrau Sibylle
Neumann-Gäßler) und der FDP (Fraktionsvorsitzender
Schwartz) für die Einleitung des Verfahrens zur
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für
ein ECE-Shoppingcenter. Ein Bericht über die kurzfristig
vorgezogene Bauausschußsitzung finden Sie hier
in kürze.Die Pressemitteilung der Bürgerinitiative
ist als Download bereitgestellt.
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Die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens finden
Sie aktuell in mehr als 200 Geschäften, Kneipen,
Gaststätten, Apotheken, Friseuren, Arztpraxen und
Bäckereien in der Oldenburger Innenstadt und umzu.
Unter anderem in der Langen Str., Achternstr., Wallstr.,
Kurwickstr., Haarenstr., Julius-Mosen-Platz, Burgstr.,
Gaststr., Bergstr., Nicolaigang, Baumgartenstr., Mottenstr.,
Schüttingsstr., im Lambertihof, Markt, Schloßplatz,
Damm, Staustr., Staupassage, Gothaer Passage, Heiligengeiststr.,
Pferdemarkt, Johannisstr., Ofener Str., Auguststr.,
Margaretenstr., Blumenstr., Philosophenweg, Tannenstr.,
Hauptstr., Alexanderstr., Bloherfelder Str., Cloppenburger
Str., Osterkampsweg, Nadorster Str.... Fragen Sie einfach
nach!
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Der Fraktionsvorsitzende der
PDS, Hans-Henning Adler, beanstandet in der Presseerklärung
vom 20.11.2004 die von der Verwaltung vorgegebenen Gründe
für die Einleitung des Verfahrens für einen
vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein ECE-Shoppingcenter.
Die vollständige Erklärung ist hier als Download
zur Verfügung gestellt.
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Die Fernsehredaktion von "buten
und binnen" (Radio Bremen) wird heute in der Stadt
zum Thema ECE-Ansiedlung und Bürgerbegehren filmen.
Der Bericht wird morgen, am 25.11. ab 19.20 Uhr gesendet.
In Oldenburg ist der Fernsehsender über Kabel auf
Sonderkanal 15 und im Digitalfernsehen auf Kanal 22
zu empfangen. Sat-Anlagen empfangen Radio/TV Bremen
leider nicht.
Das Nordwestradio (Kabelfrequenz 103,90 MHz) überträgt
am 25.11. zwischen 13.05 bis 14 Uhr in der Sendung "Nordwestradio
unterwegs" live die Diskussionsrunde zur ECE-Ansiedlung.
Als Gäste eingeladen sind: Hr. Knetemann (Einzelhandelsverband),
Stadtbaurat Dr. Pantel, ein Vertreter der Kaufmannschaft
und Frau Schillgalis (BI gegen Stadtzerstörung).
Die BI gegen Stadtzerstörung
wird heute ab 11 Uhr ihren Informationsstand zum Bürgerbegehren
in der Langen Str./Höhe Lefferseck aufbauen. Das
Massemodell zu den städtischen Planungen eines
ECE-Shoppingcenters kann am Stand besichtigt werden.
Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich
dort in die Unterschriftenlisten einzutragen und ausgefüllte
Listen abzugeben.
Die Bürgerinitiative hat
zu dem Vorhaben der Stadt, in der vorgezogenen Bauausschußsitzung
am 25.11. den Beschluß über die Aufstellung
des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das ECE-Shoppingcenter
fassen zu lassen, Stellung genommen. Die Pressemitteilung
ist hier bereitgestellt.
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Die grüne Ratsfraktion
hat wegen der Ankündigung der Verwaltung, die erst
im Dezember vorgesehene Bauausschußsitzung auf
den 25.11. vorzuziehen, scharf protestiert. Die Pressemitteilung
der Ratsfraktion die Grünen/Bündnis 90 finden
Sie hier.
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Die Initiative wird am 20.11.
in der Zeit von 11-15 Uhr ihren Informationsstand zum
Bürgerbegehren in der Fußgängerzone
im Eingang von "Leffers" aufbauen. Präsentiert
wird das Volumenmodell zum geplanten Shoppingcenter.
Das Modell wurde anhand der städtischen Rahmenbedingungen
für den ECE-Wettbewerb angefertigt. Unterschriftenlisten
und bürgerZeitung sind am Stand erhältlich
bzw. könne dort abgegeben werden.
Uwe Heger am Saxophon und der
Pianist Ronald Poelman sind das Duo PianoSax. Zugunsten
des Bürgerbegehrens werden sie am 30.11.2004 im
Oldenburger Schloß ab 20 Uhr ein Benefiz-Konzert
„Zwischen den Welten“ mit Werken von Piazzolla,
Poelman und Klezmermusik aufführen. Karten sind
an der Abendkasse (10 Euro/ 7 Euro ermäßigt)
erhältlich. Alle Einnahmen dienen der Finanzierung
des Bürgerbegehrens. Das ausführliche Programm
finden Sie hier.
Konzertankündigung|
Programm
Unterschriftensammlung der Grünen:
Freitag, 12.11. zwischen 14.30-16.30 Uhr auf dem Bauernmarkt
am alten Rathaus.
Informationsstand der Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung:
Samstag, 13.11. zwischen 11 und 15 Uhr in der Langen
Straße am Eingang "Leffers".
Informationsstände der BI Dobbenviertel: Samstag,
13.11. zwischen 10-12 Uhr in der Gaststraße beim
Geschäft "Der Hofgarten" und
von 12-14 Uhr in der Mottenstraße gegenüber
"Monse".
Der öffentliche Kreisparteitag
der CDU beschloß vorerst, der Kaufmannschaft ausreichend
Zeit zu gewähren, um zum Ende November erwarteten
CIMA-Verträglichkeitsgutachten umfangreich Stellung
zu nehmen. Die Kaufleute sollen ihre Vorstellungen zum
Kauf des Hallenbad-Grundstücks in den nächsten
Wochen konkretisieren. Die Pressemitteilung der BI zu
diesem Beschluß finden Sie hier.
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Die Oldenburger CDU hält
ihren Kreisparteitag am 10.11. ab 20 Uhr öffentlich
in der Weser-Ems-Halle ab. Schwerpunkt der Veranstaltung
wird die Podiumsdiskussion zum ECE-Shoppingcenter sein.
Eingeladen sind Dr. Jan Röttgers (ECE), Herr Knetemann
(Einzelhandelsverband), Herr Peter Salomon (Architekt)
und Herr Lisowski (City Management Oldenburg).
Die Initiative wird am 10.11. in der Mittagszeit ihren
Informationsstand zum Bürgerbegehren im Mensa-Foyer
am Uhlhornsweg aufbauen. Unterschriftenlisten und bürgerZeitung
sind dort erhältlich.
Die NWZ berichtete am 4.11. über
einen Architektenwettbewerb, der 2005 für das ECE-Center
durchgeführt werden soll. Die Bürgerinitiative
weist darauf hin, daß dieser Wettbewerb für
das private Shoppingcenter-Projekt nicht identisch ist
mit dem städtebaulichen Wettbewerb, der mit dem
Bürgerbegehren eingefordert wird. Die Pressemitteilung
finden Sie hier.
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Die Unterschriften- und Informationsstände
der beiden Bürgerinitiativen und der Partei "Die
Grünen" haben letzten Samstag eine gewaltige
Resonanz erfahren. Alleine den Stand der BI gegen Stadtzerstörung
suchten 600 Bürgerinnen und Bürger auf, informierten
sich, diskutierten und trugen sich in die Unterschriftenlisten
des Bürgerbegehrens ein. Für die uns entgegengebrachte
Sympathie und Unterstützung bedanken wir uns! Am
Samstag geht es weiter:
Stand der BI gegen Stadtzerstörung vor dem Eingang
"Leffers" in der Langen Straße Stand
der Grünen
Am Freitag, 5.11.2004 berichtet
der Lokalfernsehsender Oldenburg Eins in der Sendung
"Lokalfenster" (18.30-19 Uhr) über das
aktuelle Bürgerbegehren und die Bürgerinitiative
gegen Stadtzerstörung. Ab 19 Uhr wird der "Wirtschaftstalk"
mit dem Thema Innenstadtentwicklung auf Sendung gehen:
Als Gäste angekündigt sind Herr Oberbürgermeister
Schütz (SPD) und Herr Rolf Knetemann (Geschäftsführer
des Unternehmerverbandes Einzelhandel Oldenburg). Das
Programm wird Samstag wiederholt.
Mehrere Bürgerinitiativen
und die Partei "Die Grünen" rufen die
Oldenburger ab 16 Jahren auf, sich am Samstag zwischen
11 und 14 Uhr in die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens
einzutragen, um statt einem großen ECE-Shoppingcenter
bessere Lösungen für das Schlossareal durchzusetzen.
Wo findet man die Stände?:
Unterschriftenstand der BI gegen Stadtzerstörung
in der Langen Str. im Eingangsbereich der Firma Leffers.
Unterschriftenstand der BI Dobbenviertel in der Gaststr.
in der Höhe des Geschäfts "Der Hofgarten".
Unterschriftenstand der "Grünen" an der
Ecke Achternstr./Staustr. bei der Hirsch-Apotheke.
Der NDR sendet Samstag ab 19.30
Uhr in der Sendung "Hallo Niedersachsen" einen
Beitrag über das Bürgerbegehren gegen ein
ECE-Shoppingcenter in Oldenburg, der am Freitag gedreht
wurde.
Die Bürgerinitiative gegen
Stadtzerstörung hat zur Ankündigung ihres
Infostandes, an dem sich die Bürgerinnen und Bürger
in die Unterschriftenliste des Bürgerbegehrens
eintragen können, eine Pressemitteilung herausgegeben.
Diese finden Sie hier.
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Die Initiative Gast- und Burgstrasse, die seit dem letzten
Jahr erfolgreich an der Bebauungsplanänderung "Sanierung
des Burgstrassenviertels" mitwirkt, hat in ihrer
Pressemitteilung vom 28.10.2004 erklärt, dass sie
das Bürgerbegehren unterstütze. Die Oldenburger
Bevölkerung wird aufgerufen, die Unterschriftenlisten
des Bürgerbegehren zu unterschreiben.
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Der Kreisverband von Bündnis
90/Die Grünen und die grüne Ratsfraktion rufen
in ihren Presseerklärungen dazu auf, das Bürgerbegehren
zu unterstützen. Die Presseerklärungen finden
Sie hier.
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Die Bürgerinitiative hat
anläßlich der gestrigen Ratsentscheidung
zur Bürgerbeteiligung beim von der SPD/FDP - Ratsmehrheit
angestrebten ECE-Center am Schlossplatz eine Pressemitteilung
herausgegeben. Alle Bürgerinnen und Bürger
sind nunmehr aufgerufen, sich in die Unterschriftenlisten
des Bürgerbegehrens einzutragen, denn dies stellt
nun die einzige rechtliche Möglichkeit dar, das
ECE-Center im Herzen der Oldenburger Innenstadt zu stoppen.
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Die Unterschriftenlisten des
Bürgerbegehrens finden Sie aktuell in mehr als
200 Geschäften, Kneipen, Gaststätten, Apotheken,
Friseuren, Arztpraxen und Bäckereien in der Oldenburger
Innenstadt und umzu. Unter anderem in der Langen Str.,
Achternstr., Kurwickstr., Haarenstr., Julius-Mosen-Platz,
Burgstr., Gaststr., Bergstr., Nicolaigang, Baumgartenstr.,
Mottenstr., Schüttingsstr., im Lambertihof, Schloßplatz,
Damm, Staustr., Staupassage, Gothaer Passage, Heiligengeiststr.,
Johannisstr., Ofener Str., Auguststr., Margaretenstr.,
Blumenstr., Philosophenweg, Tannenstr., Hauptstr., Alexanderstr.,
Bloherfelder Str., Cloppenburger Str., Osterkampsweg...
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Der Rat der Stadt Oldenburg hat
nach § 22 d der Niedersächsischen Gemeindeordnung
die Möglichkeit, von sich aus eine Bürgerbefragung
zu initiieren, wenn die Mehrheit der Ratsmitglieder
dies will. Anders als das aktuell von Bürgerinnen
und Bürgern eingeleitete Bürgerbegehren mit
den Unterschriftenlisten ist das Ergebnis einer Bürgerbefragung
allerdings für den Rat unverbindlich.
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Die Bürgerinitiative gegen
Stadtzerstörung hat heute um 11 h die Einleitung
eines Bürgerbegehrens „Schloßareal
Oldenburg“ bei der Stadt Oldenburg angezeigt.
Dem innenstadtbildprägenden und sensiblen Gebiet
neben dem Schloß droht im Jahre 2008 durch ein
großflächiges Shopping-Center der ECE-Projektmanagementgesellschaft
aus Hamburg eine überdimensionale Entstellung.
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